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30. SITZUNG DES STADTRATES

    am Donnerstag, den 28. Juli 2022 um 18:00 Uhr in der OASE / Stadthalle Roding

    Öffentliche Sitzung

    1. Baustellenbesichtigung 2022

    2. 26., 27.und 28. Stadtratssitzung
      1.  Genehmigung der Niederschriften
      2. Wegfall der Gründe im nichtöffentlichen Teil

    3. Bericht über den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz

    4. Bauleitplanungen

    4.1. Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplanes Mitterkreith - Mitterdorfer Straße 25 Nr. 6102-106/0
    1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
    2. Auslegungs- und Billigungsbeschluss

    4.2. Bauleitplanung Änderung und Erweiterung der Ortsabrundungssatzung (Einbeziehungssatzung) Obertrübenbach - Prombacher Straße nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB
    - Änderungs- und Aufstellungsbeschluss

    4.3. Bauleitplanung
    3. Änderung des Bebauungsplanes Neubäu - Süd-West Nr. 610-10-48/0 mit Änderung des 1. Deckblattes Nr. 6102-48/1 durch Aufstellung des 3. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Neubäu am See - Süd-West Nr. 6102-48/3
    1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
    2. Auslegungs- und Billigungsbeschluss

    5. Kindergartenbedarfsplanung;
    Anerkennung von Plätzen in der Kindertagesstätte Michelsneukirchen

    6. Allgemeine Finanzwirtschaft

    6.1. Allgemeine Finanzwirtschaft;
    1. Budgetberichterstattung mit Finanzbericht zum 30.06.2022
    2. Finanzbericht Städtische Betriebe zum 30.06.2022
    3. Finanzbericht BR mbH zum 30.06.2022

    7. Soldatenfreizeitheim/Stadthalle "Haus Ostmark";
    Bericht über die Kostenbeteiligung für das Jahr 2021 u. Unterhaltsmaßnahmen im Jahr 2022

    8. Stadtarchiv;
    Erlass der Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs Roding (ArchivBS), sowie
    Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Benutzung des Stadtarchivs Roding (ArchivGS)

    9. Kalksandsteinwerk Roding - Perspektiven eines Denkmals - Machbarkeitsstudie zur Musealisierung
    a) Bekanntgabe Ergebnis der baufachlichen Ersteinschätzung vom 13.05.2022 der planinghaus Architekten Daube und Driller
    b) Entscheidung über weiteres Vorgehen

    10. Bauleitplanung;
    Kostenerhebung für Planungsleistungen


    11. Eigenbetrieb "Digitale Infrastruktur Landkreis Cham";
    Ergänzende Vereinbarung –zusätzliche Ausbauadressen– über die Zusammenarbeit zwischen Stadt Roding und Landkreis Cham im Rahmen der "Förderrichtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus (BRD)"

    12. Bekanntgaben

    12.1. Bekanntgabe der Entwicklung der Schülerzahlen sowie Betreuungszahlen Kindertagesstätten 2022/23

    13. Wünsche und Anträge

     

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