31. SITZUNG DES STADTRATES

am Donnerstag, den 29. September 2022 um 12:30 Uhr in der OASE / Stadthalle Roding

Öffentliche Sitzung

1. Baustellenbesichtigung 2022

2. 29 + 30. Stadtratssitzung; 1. Genehmigung der Niederschriften 2. Wegfall der Gründe im nichtöffentlichen Teil

3. Erweiterung Grund- und Mittelschule Roding; Vorstellung Machbarkeitsstudie

4. Erweiterung Kindertagesstätte Neubäu; Bedarfsanerkennung inkl. Finanzierungszusage

5. Umbau Bürgerbüro Vorstellung der Planung

6. Allgemeine Finanzwirtschaft

6.1. Allgemeine Finanzwirtschaft; Kreditaufnahme in 2022

7. Radweg entlang CHA 23

8. Bauleitplanungen

8.1. Bauleitplanung Erlass der Ortsabrundungssatzung (Einbeziehungssatzung) Strahlfeld - Friedhofstraße nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 34 Abs. 6 Satz 1 i. V. m. 13 Abs. 2 Satz 1 Nrn. 2 und 3 sowie 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss

8.2. Bauleitplanung 1. Änderung des Bebauungsplanes Mitterkreith - Sandfeld 2 Nr. 6102-84/0 durch Aufstellung des 1. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Mitterkreith - Sandfeld 2 Nr. 6102-84/1 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2. Auslegungs- und Billigungsbeschluss

8.3. Bauleitplanung 3. Änderung des Bebauungsplanes Neubäu - Süd-West Nr. 610-10-48/0 mit Änderung des 1. Deckblattes Nr. 6102-48/1 durch Aufstellung des 3. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Neubäu am See - Süd-West Nr. 6102-48/3 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss

8.4. Bauleitplanung 30. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des Flächennutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/30 im Parallelverfahren mit gleichzeitiger Aufstellung des Bebauungsplanes Oberdorf - Robert-Bosch-Straße 15 - 21 Nr. 6102-107/0 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2. Auslegungs- und Billigungsbeschluss

8.5. Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplanes Roding - Am Mußkönig 3 Nr. 6102-98/0 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2. Auslegungs- und Billigungsbeschluss

8.6. Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplanes Roding - Östlich Osserstraße Nr. 6102-104/0 - Beschluss über die wesentlichen Festsetzungen

8.7. Bauleitplanung 31. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des Flächennutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/31 im Parallelverfahren mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Kagerstraße Nord Nr. 6102-88/0 durch Aufstellung des 1. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Sondergebiet Kagerstraße Nord Nr. 6102-88/1 - Änderungsbeschluss

8.8. Bauleitplanung 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Kagerstraße Nord Nr. 6102-88/0 durch Aufstellung des 1. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Sondergebiet Kagerstraße Nord Nr. 6102-88/1 im Parallelverfahren mit gleichzeitiger 31. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des Flächennutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/31 - Änderungs- bzw. Aufstellungsbeschluss

9. Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen Entscheidung über die vorliegenden Anträge

10. Grundsatzbeschluss zur Radverkehrsförderung

11. Diskussion Stromsparen

12. Bekanntgaben

13. Wünsche und Anträge