37. SITZUNG DES STADTRATES
am Donnerstag, den 30. März 2023, um 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
1. Ortseinsicht PV-Anlagen
1.1. Ortseinsichten
Marbelshof, Antrag PV-Freiflächenanlage
1.2. Ortseinsichten
Wetterfeld, Antrag PV-Freiflächenanlage
2. Bericht Dr. Bosl Sachstand B85
3. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 2.3.2023
4. Bauleitplanungen
4.1. Bauleitplanung
Aufstellung des Bebauungsplanes Trasching - Am Weberbachl Nr. 6102-15/2 im Parallelverfahren mit gleichzeitiger 33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des Flächennutzungspan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/33 - Aufstellungsbeschluss
4.2. Bauleitplanung
33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des Flächennutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/33 im Parallelverfahren mit gleichzeitiger Aufstellung des Bebauungsplanes Trasching - Am Weberbachl Nr. 6102-15/2 - Änderungsbeschluss
4.3. Bauleitplanung
Aufstellung des Bebauungsplanes Mitterkreith - Mitterdorfer Straße 25 Nr. 6102-106/0 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss
4.4. Bauleitplanung
1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Kagerstraße Nord Nr. 6102-88/0 durch Aufstellung des 1. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Sondergebiet Kagerstraße Nord Nr. 6102-88/1 im Parallelverfahren mit gleichzeitiger 31. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des Flächennutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/31 - Vorstellung Bebauungsplan-Vorentwurf
4.5. Bauleitplanung
Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teil des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Roding - Brantl-Areal Nr. 6102-100/0 4.6. Bauleitplanung - Nachtrag Aufstellung eines gemeinsamen sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windkraft" im Landkreis Cham mit den Kommunden Stadt Roding, Gemeinde Schorndorf, Gemeinde Walderbach und Gemeinde Reichenbach - Einstellung des Verfahrens
5. Ortstrecht
5.1. Neuerlass einer Satzung für die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Roding (Hundesteuersatzung - HStS)
5.2. Neuerrlass einer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Roding (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) 5.3. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen und Grünanlagen (Ausbaubeitragssatzung - ASB) vom 01. Oktober 2014
6. Gründung eines Kommunalen Unternehmens zur Erzeugung Erneuerbarer Energien
7. Oberpfälzer Nordgautag 2026; Bewerbung der Stadt Roding als Ausrichter
8. Allgemeine Finanzwirtschaft
8.1. Allgemeine Finanzwirtschaft; Erhaltene Stabilisierungshilfe in 2022 Nachweis der Verwendung
8.2. Allgemeine Finanzwirtschaft; Erhalt von Stabilisierungshilfen Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes
8.3. Allgemeine Finanzwirtschaft; Erhalt von Stabilisierungshilfen Antragstellung für 2023
8.4. Allgemeine Finanzwirtschaft; Haushalt 2023 - Rechtsaufsichtliche Würdigung durch das Landratsamt Cham
8.5. Umsetzung der Handlungsempfehlungen für Spenden; Bericht über die im Rechnungsjahr 2022 angenommenen Spenden und endgültige Beschlussfassung über die Annahme und Verwendung
9. Bekanntgaben
10. Wünsche und Anträge
