51. Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 27. Juni 2024, um 18:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2024

2. Bauleitplanungen

2.1. Bauleitplanung 34. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des 34. Flächennutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/34 im Parallelverfahren mit gleichzeitiger Aufstellung des Bebauungsplanes Obertrübenbach - An der Spannaglstraße Nr. 6102-108/0 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2. Auslegungs- und Billigungsbeschluss

2.2. Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplanes Roding - Brantl-Areal Nr. 6102-100/0 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Neuer Auslegungs- und Billigungsbeschluss

3. Allgemeine Finanzwirtschaft

3.1. Allgemeine Finanzwirtschaft; 1. Budgetberichterstattung mit Finanzbericht zum 31.12.2023 2. Finanzbericht Städtische Betriebe zum 31.12.2023 3. Finanzbericht BR mbH zum 31.12.2023

3.2. Allgemeine Finanzwirtschaft; Jahresabschluss 2023 - Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses

3.3. Allgemeine Finanzwirtschaft; Beendigung Anhörungsverfahren Stabilisierungshilfe 2021 Auszahlung Stabilisierungshilfe 2022

4. Energetische Sanierung des Dorftreff Kalsing; Aktueller Sachstand

5. Bestätigung von Feuerwehrkommandanten; FW Mitterdorf

6. Bekanntgaben

7. Wünsche und Anträge