15. SITZUNG DES STADTRATES

29.07.2021

am Donnerstag, den 29. Juli 2021 um 14:00 Uhr in der OASE / Stadthalle Roding

Öffentliche Sitzung

1.   Baustellenbesichtigung 2021

2.   Lichtverschmutzung;
Vorstellung der Thematik durch einen externen Experten

3.   14. Stadtratssitzung 1. Genehmigung der Niederschrift; 2. Wegfall der Gründe im nichtöffentlichen Teil

4.   Bauleitplanungen

4.1.   Bauleitplanung
Aufhebung des Bebauungsplanes Roding - Chamer Steig/ Am Mußkönig Nr. 6102-82/0 durch Aufstellung eines Aufhebungs-Bebauungsplanes Nr. 6102-82/1
1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
2. Änderung des Verfahrens
3. Auslegungs- und Billigungsbeschluss

4.2.   Bauleitplanung
1. Änderung des Bebauungsplanes Mitterdorf - Südhang Nr. 6102-86/0 durch Aufstellung des 1. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6102-86/1
1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss

4.3.   Bauleitplanung
3. Änderung des Bebauungsplanes Roding - Nanzinger Weg Nr. 610-10-06/0 durch Aufstellung des 3. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6102-06/3
1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
2. Auslegungs- und Billigungsbeschluss

5.   Soldatenfreizeitheim/Stadthalle "Haus Ostmark";
Bericht über die Kostenbeteiligung für das Jahr 2020 u. Unterhaltsmaßnahmen im Jahr 2021

6.   Allgemeine Finanzwirtschaft

6.1.   Allgemeine Finanzwirtschaft;
1. Budgetberichterstattung mit Finanzbericht zum 30.06.2021
2. Finanzbericht Städtische Betriebe zum 30.06.2021
3. Finanzbericht BR mbH zum 30.06.2021

7.   Sanierung Freibad

7.1.   Sanierung des Freizeitbades Platschare; Grundsatzentscheidungen zum Sanierungsumfang

7.2.   Sanierung des Freizeitbades Platschare;
Umsetzung eines Teilabschnittes im Rahmen der Förderung durch das Bundesprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

8.   Erweiterung des Friedhofes Roding

9.   Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen - Eignungsflächen im Stadtgebiet Roding
a) Billigung der finalen Endfassung über die WEA und PV-FA-Eignungsflächen im Stadtgebiet
b) Beschluss über die Festlegung von Regeln für eine städtebauliche Konzeption hinsichtlich der Standortzulässigkeit von WEA udn PV-FA auf potentiellen Eignungsflächen im Stadtgebiet

10.   Regenuferpromenade und -brücke Mitterdorf mit integriertem Hochwasserschutz Auswahl Gremium Hochwasserforum

11.   Antrag Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Naturgärten im Stadtgebiet

12.   Bekanntgaben im öffentlichen Teil

13.   Wünsche und Anträge im öffentlichen Teil

Nichtöffentliche Sitzung