25. SITZUNG DES STADTRATES

am Donnerstag, den 31.März 2022 um 18:00 Uhr in der OASE / Stadthalle Roding

Öffentliche Sitzung

1.    B85; Sachstandsbericht des StBA Regensburg    
        
2.    KommunalR - Änderung der Geschäftsordnung (GeschO) des Stadtrates der Stadt Roding    
        
3.    KommunalR - Jugendrat der Stadt Roding    
        
4.    24. Stadtratssitzung 
1. Genehmigung der Niederschrift
2. Wegfall der Gründe im nichtöffentlichen Teil    
        
5.    Sanierung Freibad Roding;
Beschluss über Einsparmaßnahmen    
        
6.    Allgemeine Finanzwirtschaft    
        
6.1.    Allgemeine Finanzwirtschaft;
Erhalt von Stabilisierungshilfen
Antragstellung für 2022    
        
6.2.    Allgemeine Finanzwirtschaft;
Erhalt von Stabilisierungshilfen
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes    
        
6.3.    Allgemeine Finanzwirtschaft;
Erhaltene Stabilisierungshilfe in 2021
Nachweis der Verwendung    
        
6.4.    Allgemeine Finanzwirtschaft;
Anpassung der Benutzungsgebühren für die städtischen Turnhallen    
        
7.    Bauleitplanungen    
        
7.1.    Bauleitplanung
Aufstellung des Bebauungsplanes Neubäu - Beim Straßweiher Nr. 610-10-26/0
- Einstellung des Verfahrens    
        
7.2.    Bauleitplanung
1. Änderung des Flächennutzungsplans Nr. 6100-35/1 und Aufstellung eines Bebau-ungsplanes Nr. 6102-61/0 zur Ausweisung eines GI "Siemens VDO" in der Schorndor-fer Straße
- Einstellung des Verfahrens    
        
7.3.    Bauleitplanung
2. Änderung des Bebauungsplanes Mitterdorf - Südhang Nr. 6102-86/0 mit gleichzeiti-ger Änderung des 1. Änderungsdeckblattes Nr. 6102-86/1
durch Aufstellung des 2. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6102-86/2
1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach
    §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss    
        
7.4.    Bauleitplanung
25. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes Nr. 6100-35 durch Aufstellung des Flächennutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/25
im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB mit gleichzeitiger Aufstellung des Bebau-ungsplanes Campingplatz Neubäu am See Nr. 6102-99/0
1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Aus-legung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i. V. m. 4a Abs. 3 BauGB
2. Neuer Feststellungs- und Satzungsbeschluss    
        
8.    Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP);
- Beteiligungsverfahren zum Entwurf vom 14.12.2021          
     
9.    Feuerwehrwesen;
Vorstellung und Beschlussfassung Maßnahmen- und Investitionsplan für die Feuerwehren der Stadt Roding    
        
10.    StVR; Überholverbot bei Kienholz    
        
11.    Bekanntgaben    
        
11.1.    Telekom Deutschland GmbH    
        
11.2.    Förderprogramm Integrale Konzepte zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement; 
Bekanntgabe der Entscheidung über die weitere Vorgehensweise    
        
12.    Wünsche und Anträge    
        

Nichtöffentliche Sitzung