3. SITZUNG DES STADTRATES
am Donnerstag, den 23. Juli 2020, um 18:00 Uhr in der Stadthalle "Haus Ostmark"
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Baustellenbesichtigung 2020
2. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an Herrn Franz Reichold
3. Ausbau B85 - aktueller Sachstand
4. 2. Stadtratssitzung 1. Genehmigung der Niederschriften 2. Wegfall der Gründe im nichtöffentlichen Teil
5. Allgemeine Finanzwirtschaft
5.1. Allgemeine Finanzwirtschaft;
1. Budgetberichterstattung mit Finanzbericht zum 30.06.2020
2. Finanzbericht Städtische Betriebe zum 30.06.2020
3. Finanzbericht BR mbH zum 30.06.2020
5.2. Allgemeine Finanzwirtschaft;
Jahresabschluss 2019 - Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses
5.2. Allgemeine Finanzwirtschaft;
Beantragung einer Bedarfszuweisung aufgrund Gewerbesteuerausfall
6. Förderprogramme Digitale Ausstattung an Schulen;
Antragstellung neues Förderprogramm "Sonderbudget Leihgeräte"
7. Bauleitplanungen
7.1. Bauleitplanung
Erlass einer Ortsabrundungssatzung (Einbeziehungssatzung) Obertrübenbach - Prombacherstraße
nach §34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB
- Aufstellungsbeschluss
7.2. Bauleitplanung
3. Änderung des Bebauungsplanes Roding - Nanzinger Weg Nr. 610-10-06/0 durch Aufstellung des 3. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6102-06/3
- Aufstellungsbeschluss
8. Bauanträge, Bauvoranfragen
Bauvorhaben: Neubau eines Wohnhauses mit Carport
Bauort: Roding, Am Esper 13 Flur-Nr. 472/55, Gemarkung Roding
9. Soldatenfreizeitheim / Stadthalle "Haus Ostmark";
Bericht über die Kostenbeteiligung für das Jahr 2019 u. Unterhaltsmaßnahmen im Jahr 2020
10. Elektromobilität im Stadtgebiet;
Sachstandsbericht Nutzung / Ausbau von Ladestationen für E-Autos und E-Bikes
11. Bayerischer Städtetag;
Entscheidung über Beitritt
12. Ausbau Bahnhof Neubäu am See;
Vorstellung der geplanten Maßnahme
Genehmigung der VAST
13. Feuerwehrwesen;
Ersatzbeschaffung TLF 3000 für die FW Roding
14. Feuerwehrwesen in der Stadt Roding;
Bestellung eines Kommandanten für die FFW Kalsing
15. Neufassung der Parkgebührenordnung
16. Änderung der Geschäftsordnung (GeschO) des Stadtrates der Stadt Roding
17. Bekanntgaben
18. Wünsche und Anträge
