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3. SITZUNG DES STADTRATES

am Donnerstag, den 23. Juli 2020, um 18:00 Uhr in der Stadthalle "Haus Ostmark"

Tagesordnung:

 

Öffentliche Sitzung

 

1. Baustellenbesichtigung 2020

 

2. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an Herrn Franz Reichold

 

3. Ausbau B85 - aktueller Sachstand

 

4. 2. Stadtratssitzung 1. Genehmigung der Niederschriften 2. Wegfall der Gründe im nichtöffentlichen Teil

 

5. Allgemeine Finanzwirtschaft

 5.1. Allgemeine Finanzwirtschaft;

1. Budgetberichterstattung mit Finanzbericht zum 30.06.2020

2. Finanzbericht Städtische Betriebe zum 30.06.2020

3. Finanzbericht BR mbH zum 30.06.2020

 5.2. Allgemeine Finanzwirtschaft;

Jahresabschluss 2019 - Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses

 5.2. Allgemeine Finanzwirtschaft;

Beantragung einer Bedarfszuweisung aufgrund Gewerbesteuerausfall

 

6. Förderprogramme Digitale Ausstattung an Schulen;

    Antragstellung neues Förderprogramm "Sonderbudget Leihgeräte"

 

7. Bauleitplanungen

 7.1. Bauleitplanung

Erlass einer Ortsabrundungssatzung (Einbeziehungssatzung) Obertrübenbach - Prombacherstraße

nach §34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB

- Aufstellungsbeschluss

 7.2. Bauleitplanung

3. Änderung des Bebauungsplanes Roding - Nanzinger Weg Nr. 610-10-06/0 durch Aufstellung des 3. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6102-06/3

- Aufstellungsbeschluss

 

8. Bauanträge, Bauvoranfragen

Bauvorhaben: Neubau eines Wohnhauses mit Carport

Bauort: Roding, Am Esper 13 Flur-Nr. 472/55, Gemarkung Roding

 

9. Soldatenfreizeitheim / Stadthalle "Haus Ostmark";

Bericht über die Kostenbeteiligung für das Jahr 2019 u. Unterhaltsmaßnahmen im Jahr 2020

 

10. Elektromobilität im Stadtgebiet;

Sachstandsbericht Nutzung / Ausbau von Ladestationen für E-Autos und E-Bikes

 

11. Bayerischer Städtetag;

Entscheidung über Beitritt

 

12. Ausbau Bahnhof Neubäu am See;

Vorstellung der geplanten Maßnahme

Genehmigung der VAST

 

13. Feuerwehrwesen;

Ersatzbeschaffung TLF 3000 für die FW Roding

 

14. Feuerwehrwesen in der Stadt Roding;

Bestellung eines Kommandanten für die FFW Kalsing

 

15. Neufassung der Parkgebührenordnung  

 

16. Änderung der Geschäftsordnung (GeschO) des Stadtrates der Stadt Roding

 

17. Bekanntgaben

 

18. Wünsche und Anträge

  

   

Nichtöffentliche Sitzung

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