41. SITZUNG DES STADTRATES

am Donnerstag, den 27. Juli 2023, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal

1.    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 29.06.2023    
        
2.    Allgemeine Finanzwirtschaft    
        
2.1.    Allgemeine Finanzwirtschaft;
1. Budgetberichterstattung mit Finanzbericht zum 30.06.2023
2. Finanzbericht Städtische Betriebe zum 30.06.2023
3. Finanzbericht BR mbH zum 30.06.2023    
        
3.    Sanierung Freibad Platschare;
Information über Verfahrensstand
Einzelentscheidungen    
        
4.    Feuerwehrwesen;
Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF20  für die Feuerwehr Roding    
        
5.    Ortsrecht    
        
5.1.    Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnenim Winter (Reinigungs- und Sicherungverordnung)    
        
5.2.    Neuerlass einer Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Roding    
        
6.    Bauleitplanungen    
        
6.1.    Bauleitplanung
Erlass der Außenbereichssatzung Kagerhof
nach § 35 Abs. 6 BauGB
1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Be-hördenbeteiligung nach §§ 35 Abs. 6 Satz 5 i. V. m. 13 Abs. 2 Satz 1 Nrn. 2 und 3 so-wie 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss    
        
6.2.    Bauleitplanung
32. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des Flächen-nutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/32
im Parallelverfahren mit gleichzeitiger Änderung und Erweiterung des Bebauungspla-nes Industriegebiet Oberkreith Nr. 6102-14/0 und des 1. Änderungsdeckblattes Nr. 6102-14/1 durch Aufstellung des 2. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6102-14/2
- Änderungsbeschluss    
        
6.3.    Bauleitplanung
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Industriegebiet Oberkreith Nr. 6102-14/0 durch Aufstellung des 2. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6102-14/2 im Parallelverfahren mit gleichzeitiger 32. Änderung des wirksamen Flächennut-zungsplanes durch Aufstellung des Flächennutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/32
- Änderungs- bzw. Aufstellungsbeschluss    
        
6.4.    Bauleitplanung
35. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des Flächen-nutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/35
im Parallelverfahren mit gleichzeitiger
2. Änderung des Bebauungsplanes Wetterfeld - Am Asinusweg Nr. 6102-55/0
durch Aufstellung des 2. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6102-55/2
- Vorstellung der Vorentwürfe    
        
6.5.    Bauleitplanung
1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Kagerstraße Nord Nr. 6102-88/0 durch Aufstellung des 1. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Sondergebiet Kager-straße Nord Nr. 6102-88/1 im Parallelverfahren mit gleichzeitiger 31. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des Flächennutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/31
- Vorstellung neuer Bebauungsplan-Vorentwurf und Flächennutzungsplan-Vorentwurf    
        
6.6.    Bauleitplanung
34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des Flächen-nutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/34
im Parallelverfahren mit gleichzeitiger Aufstellung des Bebauungsplanes Obertrüben-bach - An der Spannaglstraße Nr. 6102-108/0
- Änderungsbeschluss
- Vorstellung Vorentwurf    
        
6.7.    Bauleitplanung
Aufstellung des Bebauungsplanes Obertrübenbach - An der Spannaglstraße Nr. 6102-108/0
im Parallelverfahren mit gleichzeitiger 34. Änderung des wirksamen Flächennutzungs-planes durch Aufstellung des Flächennutzungspan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/34
- Aufstellungsbeschluss
- Vorstellung Vorentwurf    
        
7.    Energetische Sanierung des Dorftreff Kalsing;
Grundsatzbeschluss    
        
8.    Bekanntgaben    
        
9.    Wünsche und Anträge