42. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, den 28. September 2023, um 12:00 Uhr im Sitzungssaal
Öffentliche Sitzung
1. Rundfahrt mit Ortseinsichten
1.1. Baustellenbesichtigung 2023
1.2. Ortseinsichten Unterlintach, Antrag PV-Freiflächenanlage
1.3. Ortseinsichten
Bauleitplanung
34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des Flächennutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/34 im Parallelverfahren mit gleichzeitiger Aufstellung des Bebauungsplanes Obertrübenbach - An der Spannaglstraße Nr. 6102-108/0
- Änderungsbeschluss
- Vorstellung Vorentwurf
2. Breitbandausbau Eigenbetrieb Digitale Infrastruktur Landkreis Cham; hier: Glasfaser-Vermarktung durch die Vodafone GmbH im Projektgebiet 6
3. Bauleitplanungen
3.1. Bauleitplanung
2. Änderung des Bebauungsplanes Roding - Am Moos Nr. 610-10-08/0 mit gleichzeitiger Änderung des
1. Änderungsdeckblattes Nr. 610-10-08/1 durch Aufstellung des 2. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6102-08/2 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
2. Auslegungs- und Billigungsbeschluss
3.2. Bauleitplanung
2. Änderung des Bebauungsplanes Roding am Bahnhof - Pfarrheideweg Nr. 6102-54/0 durch Aufstellung des 2. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Roding am Bahnhof - Pfarrheideweg Nr. 6102-54/2 mit paralleler 36. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Austellung eines 36. Flächennutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/36
1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
2. Auslegungs- und Billigungsbeschluss sowie Änderung des Verfahrens mit Änderung des Flächennutzungsplanes (Änderungs- und Billigungsbeschluss)
3.3. Bauleitplanung
1. Änderung des Bebauungsplanes Feriengebiet Neubäu - Ost Nr. 610-10-17/0 durch Aufstellung des 1. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Neubäu am See - Forststraße Nr. 6102-17/1
1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
2. Auslegungs- und Billigungsbeschluss
3.4. Bauleitplanung
35. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des Flächennutzungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6100-35/35 im Parallelverfahren mit gleichzeitiger 2. Änderung des Bebauungsplanes Wetterfeld - Am Asinusweg Nr. 6102-55/0 durch Aufstellung des 2. Bebauungsplan-Änderungsdeckblattes Nr. 6102-55/2
1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
2. Auslegungs- und Billigungsbeschluss
4. Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)
5. Bekanntgaben
5.1. Bekanntgabe der Entwicklung der Schülerzahlen sowie Betreuungszahlen Kindertagesstätten 2023/24
5.2. Neubau einer Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband in Kalsing
6. Wünsche und Anträge
