48. Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 29. Februar 2024, um 18:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2024

2. Algemeine Finanzwirtschaft

2.1. Allgemeine Finanzwirtschaft;
Erhaltene Stabilisierungshilfe in 2021
Laufendes Anhörungsverfahren

2.2. Allgemeine Finanzwirtschaft;
Erhaltene Stabilisierungshilfe in 2022
Nachweis der Verwendung

2.3. Allgemeine Finanzwirtschaft;
Erhaltene Stabilisierungshilfe in 2023
Nachweis der Verwendung

2.4. Allgemeine Finanzwirtschaft;
Erhalt von Stabilisierungshilfen
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes

2.5. Allgemeine Finanzwirtschaft;
Erhalt von Stabilisierungshilfen
Antragstellung für 2024

2.6. Allgemeine Finanzwirtschaft;
Haushalt 2024 - Rechtsaufsichtliche Würdigung durch das Landratsamt Cham

3. Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2024

4. Feuerwehrwesen

4.1. Bestätigung von Feuerwehrkommandanten; FW Fronau

4.2. Feuerwehrwesen;
Ersatzbeschaffung eines MZF und eines LF20 für die Feuerwehr Mitterdorf

4.3. Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wasser für die FW Trasching

5. Bauleitplanungen

5.1. Bauleitplanung
34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes durch Aufstellung des 34. Flä- chennutzungsplan-Änderungsdeckblattes N.r 6100-35/34
im Parallelverfahren mit gleichzeitiger Aufstellung des Bebauungsplanes Obertrüben- bach - An der Spannaglstraße N.r 6102-108/0
- Änderungsbeschluss
- Vorstellung Vorentwurf

5.2. Bauleitplanung

Aufstellung des Bebauungsplanes Obertrübenbach - An der Spannaglstraße N.r 6102- 108/0
im Parallelverfahren mit gleichzeitiger 34. Änderung des wirksamen Flächennut- zungsplanes durch Aufstellung des Flächennutzungspan-Änderungsdeckblattes N.r 6100-35/34
- Aufstellungsbeschluss - Vorstellung Vorentwurf

6. Bekanntgaben

7. Wünsche und Anträge